Rettet die Bienen
Die ÖDP brachte es auf den Weg: Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern.
Unterstützt wurde die Aktion durch die Grünen und zahlreiche Umweltverbände.
Ziel war es, die Staatsregierung zu zwingen, sich mit dem Thema Bienen- und Insekten- Sterben auseinanderzusetzen.
Voraussetzung für den Erfolg: Zehn Prozent der in Bayern Wahlberechtigten mussten sich in die bei den Rathäusern ausliegenden Listen eintragen.
Sowohl die Initiatoren als auch die Verantwortlichen in den Rathäusern waren von dem großen Ansturm überrascht.
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Am Schluss waren es knapp zwanzig Prozent aller Wahlberechtigten, die sich eingetragen hatten. Also fast das Doppelte der erforderlichen Stimmen.
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Der nächste Schritt wird ein Volksentscheid sein. Hier wird dann über ein mögliches Gesetz entschieden.
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Im Gegensatz zu Wahlen besteht bei einem Volksbegehren keine Möglichkeit der Briefwahl.
Man muss persönlich im Rathaus erscheinen und sich dort in die ausliegenden Listen eintragen.
Bewohner von Pflegeheimen, die das gerne tun würden, den Weg zum Rathaus aber nicht schaffen, mussten zumindest in Bad Aibling nicht auf ihren Eintrag verzichten.
Zu ihnen kam das Rathaus in die Einrichtung. So konnten sich die Bewohner des Hauses Wittelsbach an einem festgesetzten Tag eine knappe Stunde lang innerhalb des Hauses in Listen eintragen. Von der Möglichkeit wurde rege Gebrauch gemacht.
